Wer macht in Deutschland die Gesetze?

Vorschlagen dürfen viele, beschließen darf einer

Ein Gesetz beginnt als Entwurf, also als Vorschlag auf Papier. Vorschlagen dürfen ihn die Bundesregierung, Abgeordnete des Bundestages oder der Bundesrat. Beschließen darf ein Bundesgesetz aber nur der Bundestag. Danach reden die Länder mit, und am Ende unterschreibt der Bundespräsident.

Tipp

Merk dir die Reihenfolge an vier Wörtern: vorschlagen, beraten, abstimmen, unterschreiben. Wer wo dran ist, findest du damit fast immer.

1. Wer ist gemeint? Schreib Bundestag, Bundesrat oder Bundespräsident hinein.

   1. Die gewählten Abgeordneten beraten den Entwurf und stimmen dann ab:
   2. Hier wirken die 16 Bundesländer an jedem Bundesgesetz mit:
   3. Unterschreibt das fertige Gesetz ganz zum Schluss:
   4. Beschließt ein Bundesgesetz mit der Mehrheit seiner Stimmen:
   5. Mitglieder der Landesregierungen treffen sich hier in Berlin:

2. Bring den Weg eines Gesetzes in die richtige Reihenfolge: Schreib 1 bis 5 hinein.

   1. Ein Gesetzentwurf wird eingebracht: Schritt
   2. Der Bundestag berät den Entwurf in drei Lesungen: Schritt
   3. Die Abgeordneten stimmen über den Entwurf ab: Schritt
   4. Der Bundesrat wirkt mit: Schritt
   5. Der Bundespräsident unterschreibt, das Gesetz wird verkündet: Schritt

3. Stimmt das? Kreuz an.

   1. Die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler beschließt die Gesetze allein.
   2. Ein Gesetzentwurf kann von der Bundesregierung kommen.
   3. Im Bundesrat sitzen Mitglieder der Landesregierungen.
   4. Der Bundespräsident darf ein Gesetz beschließen.
   5. Nach der Unterschrift wird ein Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
   6. Der Bundestag wird von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.

4. Was bedeuten diese Wörter? Verbinde.

   • Entwurf
   • Lesung
   • Mehrheit
   • Bundesgesetzblatt

   • mehr als die Hälfte der Stimmen
   • der Vorschlag für ein neues Gesetz
   • hier wird ein fertiges Gesetz veröffentlicht
   • eine Beratung des Entwurfs im Bundestag

5. Ist das Gesetz beschlossen oder gilt es schon? Schreib ja oder nein.

   1. Im Bundestag stimmen 380 Abgeordnete mit Ja und 290 mit Nein. Beschlossen?
   2. Im Bundestag stimmen 300 Abgeordnete mit Ja und 340 mit Nein. Beschlossen?
   3. Der Bundestag hat den Entwurf beraten, abgestimmt wird erst nächste Woche. Gilt das Gesetz schon?
   4. Der Bundeskanzler findet den Entwurf gut, die Mehrheit im Bundestag stimmt dagegen. Beschlossen?
   5. Bundestag hat beschlossen, Bundesrat hat mitgewirkt, der Bundespräsident hat unterschrieben, das Gesetz ist verkündet. Gilt es?